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Frontex- und jetzt?
Frontex - zwischen Rechtsbrüchen und Push-backs: und jetzt?
- Mit Margarete Bause, Julian Pahlke und Neda Noraie-Kia

Flüchtende Menschen auf Rettungsinseln, abgedrängte Boote und dreiste Lügen vor dem europäischen Parlament:
Damit fiel die EU-Grenzschutzagentur FRONTEX in den letzten Monaten auf. Ursprünglich geschaffen, um offene Grenzen zu ermöglichen und organisierte Kriminalität zu bekämpfen, wurde FRONTEX schon bald zu einem Akteur, der sich aktiv an Abschiebungen beteiligt und an den EU-Außengrenzen verhindert, dass Schutzsuchende europäischen Boden erreichen.

Obwohl Frontex erwiesenermaßen an Menschenrechtsverletzungen und völkerrechtswidrigen Pushbacks beteiligt ist, gibt es kaum Kontrolle über die Agentur.
Trotzdem soll FRONTEX in den nächsten nächsten Jahren mit vielen weiteren Millionen und bis zu 10.000 Polizist*innen ausgestattet werden.

Wir wollen darüber diskutieren, wie ein europäischer Grenzschutz aussehen müsste, der die universellen Menschenrechte einhält.
Kann europäischer Grenzschutz überhaupt mit dem Schutz von Flüchtenden in Einklang gebracht werden?
Wie konnte die Grenzschutzagentur so unberechenbar werden und kann es mit FRONTEX überhaupt weiter gehen?

Darüber sprechen:

- Margarete Bause, MdB, Menschenrechtspolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion

- Julian Pahlke, Seenotretter und Kandidat für den Bundestag

- Neda Noraie-Kia, Heinrich-Böll-Stiftung Griechenland, Thessaloniki

- Moderation: Pia Scholten, Grüne Jugend Niedersachsen
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